Essig & Öl Kontor
Essigmanufaktur
Ingfried N. Hefter . Zum Hunnenberg 3 . 27367 Horstedt . Tel.: 04288-1340 . Fax: 04288-928054
E-Mail essigundoel@t-online.de Internet: www.essigundoelkontor.de
DE-003 Öko-Kontrollstelle / EG-Kontroll-Nr.: D-Ni-H-3-0648-B
Ust-IdNr.:812196467
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Alle von uns hergestellten und vertriebenen Produkte werden ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen geliefert. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.
Das Unwirksamwerden einzelner Bestimmungen im Rahmen sonstiger Vereinbarungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Angebote in Prospekten, Anzeigen und Preislisten über Produktzusammensetzungen, Gewicht, Maße, Füllmengen, Design und Preise sind freibleibend.
Die angebotenen Produkte stammen – soweit für sie zutreffend und nichts anderes ausdrücklich vermerkt – aus kontrolliert ökol. Anbau gem. EG-VO 2092/91 mit den zwischenzeitlich ergangenen Ergänzungen. Die Überprüfung der Deklaration und Herkunftsbezeichnungen von Rohstoffen und Vorprodukten erfolgt im Rahmen der üblichen Sorgfalt nach unseren Möglichkeiten und durch Auswahl uns geeignet erscheinender Lieferanten.
Wir haften nicht wegen flacher oder fehlerhafter Deklaration des Herstellers oder Lieferanten. Soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt, haften wir auch nicht bei falscher oder fehlerhafter Deklaration durch uns.
Preise sind Euro-Preise ohne gesetzliche Mehrwertsteuer und gelten grundsätzlich ab Werk Horstedt . Es gilt die jeweils gültige Preisliste.
Preise
für Endverbraucher enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Sämtliche Lieferungen erfolgen zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen per Post, Paketdienst oder Spedition auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers/Bestellers.
Transportkosten werden auch bei Auslieferung durch das Essig & Öl Kontor berechnet.
Für Lieferungen an nicht EU-Länder gelten INCOTERMS 2000.
Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrückliche Anweisung und Kosten des Auftraggebers/Bestellers vorgenommen.
Ein Anspruch auf eine bestimmte Lieferungsart besteht nicht.
Lieferfristen sind unverbindlich, soweit sie nicht schriftlich vereinbart werden. Unvorhergesehene Vorkommnisse wie z.B. Streik, Betriebsstörung, behördliche Maßnahmen, Lieferunvermögen oder Lieferverzug eines Zulieferers u.a. entbinden uns von der Verpflichtung zur rechtzeitigen Leistung. Wir sind in derartigen Fällen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Änderungen vorzunehmen.
Mängelrügen oder Lieferungsbeanstandungen müssen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 3 (drei) Tagen nach Wareneingang schriftlich angezeigt werden. Spätere Reklamationen werden nicht berücksichtigt.
Transportschäden müssen nach den Bestimmungen des Transportgewerbes sofort auf dem Frachtbrief oder sonstigem Dokument vermerkt werden. Andernfalls kann kein Ersatz geleistet werden.
Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert das Essig & Öl Kontor nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger Ansprüche des Käufers Ersatz oder bessert nach.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung, es sei denn, es ergeben sich produkt- oder herstellungsbedingt kürzere Zeiten.
Das Essig & Öl Kontor haftet nicht für Folgeschäden, die an Personen oder Waren und Einrichtungen des Bestellers oder der Umwelt entstehen und z.B. auf unsachgemäße Handhabung, Lagerung etc. zurückzuführen sind. Dies gilt insbesondere für Waren und Vorrichtungen zum Lose-Verkauf. Etwaige Haltbarkeitsangaben für derartige Produkte gelten nur für Waren in den vom Essig& Öl Kontor gelieferten Behältern.
Schadensersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch seine Erfüllung- oder Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
Zahlung innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsgestellung ohne Abzug. Das Rechnungsdatum entspricht dem Lieferdatum. Bei Vorauskasse oder Bankeinzug 2 % Skonto auf den Warenwert. Anderslautende Zahlungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Erstlieferungen an Geschäftskunden erfolgen grundsätzlich gegen Vorauskasse.
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens ist dadurch nicht ausgeschlossen. Bei wiederholtem Zahlungsverzug und/oder nach der 2. Mahnung behalten wir uns Liefersperre vor.
Bei Zahlungsverzug steht uns das Recht zu, sofortige Zahlung aller noch offenen und er noch nicht fälligen Rechnungen zu verlangen. Wir sind berechtigt, die Zahlung zunächst auf die ältesten Schulden des Käufers anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so wind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten und dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
Etwaige Reklamationen entbinden nicht von der Verpflichtung, den Kaufpreis zu zahlen. Abzüge jeglicher Art sind nur mit unserer Zustimmung zulässig. Dies gilt auch für etwaige Gegenforderungen. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Vollen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum.
Der Käufer (Händler) ist verpflichtet, das Essig & Öl Kontor über Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren unverzüglich zu unterrichten. Er darf die unter Vvorbehalt stehenden Waren weder verpfänden noch sicherheitshalber übereigenen.
Muss zur Sicherung unseres Eigentums Vorbehaltsware zurückgenommen, ausgesondert oder in sonstiger Weise sichergestellt werden, gehen die damit verbundenen Kosten zu Lasten des Käufers (Händlers). Der Käufer (Händler) ist für jede Art der Wertminderung der Vorbehaltsware in vollem Umfange ersatzpflichtig.
8. Widerrufsrecht und Rückgabe
Privatkunden
steht gem. § 312 b BGB ein Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen nach
Bestellung zu. Zur Wahrung der Frist genügt es, den Widerruf ohne Angabe einer
Begründung schriftlich zu formulieren oder die Waren an das Essig & Öl
Kontor zurückzusenden.
Bei
Inanspruchnahme des Rücktrittsrechtes bitten wir um Rücksendung der
unbeschädigten Waren. Für Waren, die infolge unsachgemäßer oder nicht
bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme beschädigt oder unbrauchbar sind, steht uns
Wertersatz zu.
Das
Widerrufsrecht erlischt spätestens 6
Monate nach Wareneingang beim Käufer.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Geschäftskunden.
9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Pflichten ist Horstedt. Gerichtsstand ist Rotenburg/Wümme.
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